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Mit dem Urteil vom 1. März 2016 (Az.: VI ZR 34/15) hat der Bundesgerichtshof einmal mehr über Ansprüche gegen Betreiber von Bewertungsportalen im Internet entschieden. Der Entscheidung lag die Klage eines Zahnarztes gegen den Betreiber des Internetportals www.jameda.de zugrunde. Dort können Interessierte Informationen über Zahnärzte aufrufen. Registrierten Nutzern bietet das Portal zudem die Möglichkeit, die Tätigkeit von Zahnärzten zu bewerten. Die Bewertung, die der jeweilige Nutzer ohne Angabe seines wirklichen Namens (sogenannter Klarname) abgeben kann, erfolgt dabei anhand einer sich an Schulnoten orientierenden Skala für insgesamt fünf vorformulierte Kategorien, namentlich „Behandlung“, „Aufklärung“, „Vertrauensverhältnis“, „genommene Zeit“ und „Freundlichkeit“. Ferner besteht die Möglichkeit zu Kommentaren in einem Freitextfeld.

Zweifel an Authentizität

In dem vom BGH entschiedenen Fall ging es um die Bewertung des Klägers durch einen anonymen Nutzer. Dieser hatte in die Bewertung den Hinweis „Ich kann Dr, I nicht empfehlen“ aufgenommen und die Bemerkung verfasst. „Leider ist es nicht einfach, eine positive Bewertung zu schreiben, eine negative dagegen ist – auch rechtlich – schwierig, weshalb ich für die Bewertung auf die Schulnotenvergabe verweise, welche ich mir sorgfältigst überlegt habe.“ In dieser Notenbewertung war eine Gesamtnote von 4,8 angegeben, die sich aus den Einzelnoten der genannten Kategorien zusammensetzte, wobei für „Behandlung“, „Aufklärung“ und „Vertrauensverhältnis“ jeweils die Note „6″ vergeben worden war.

Erstveröffentlichung: DENTAL MAGAZIN 04/2016
Autor: RA Jens Peter Jahn

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